17
November
2020
Der Mindestlohn steigt ab 01.01.2021 auf EUR 9,50
Vierstufige Erhöhung des Mindestlohns beschlossen
12
November
2020
Ein Arbeitsvertrag als angemessene Geheimhaltungsmaßnahme
Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen können auch in vertraglichen Vereinbarungen liegen. Dabei kommt es jedoch auf die Art des Geschäftsgeheimnisses an.
11
November
2020
Novelle des Batteriegesetzes (BattG) tritt zum Jahreswechsel in Kraft
Am 17.9.2020 hat der Bundestag das Erste Gesetz zur Änderung Batteriegesetzes beschlossen. Diese wurde nun am 9.11.2020 im Bundesgesetzblatt verkündet. Die Novelle des deutschen Batterierechts wird damit im Wesentlichen am 1.1.2021 in Kraft treten. Sie bringt erhebliche strukturelle Änderungen der bisherigen Rücknahme- und Entsorgungslandschaft, insbesondere bei Geräte-Altbatterien, mit sich.
05
November
2020
Änderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes treten noch im Oktober in Kraft
Stärkung der Herstellerverantwortung und der umweltfreundlichen Beschaffung als Kernpunkte der Novelle
04
November
2020
Neue (lizenzrechtliche) Abenteuer von Bobo Siebenschläfer
Die Klägerin ist ein Unternehmen, welches sich unter anderem mit dem Erwerb und der Auswertung von Urheber- und Merchandisingrechten, insbesondere durch Vergabe von Verwertungsrechten an Figuren von Buch-, Film- und Fernsehproduktionen für die Herstellung und den Vertrieb entsprechender Lizenzprodukte. Dabei bietet die Klägerin unter anderem Lizenzen zu den Kinderklassikern „Die Maus", „Der kleine Maulwurf' und auch betreffend den streitgegenständlichen „Bobo Siebenschläfer" an.