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Gewerblicher Rechtsschutz

Das Bild der Geschäftsführerin als Bestseller

Dr. Christoph Cordes, LL.M.

Ein Portrait der Geschäftsführerin, das auf mehreren Nahrungsergänzungsmitteln zu Werbezwecken genutzt wird, stellt nicht nur einen „nachrangigen Beitrag“ im Sinne von § 32d Abs. 2 Nr. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) dar. Der Fotograf kann in diesem Fall grds. Auskunft über den Umfang der Werknutzung verlangen, um ggf. einen Nachvergütungsanspruch aus § 32a UrhG geltend zu machen (BGH v. 18.06.2025, GRUR 2025, 1088 – „Portraitfoto“).

Gewerblicher Rechtsschutz

Auf Achse

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

Woran denken Sie, wenn Sie diesen Begriff lesen? Kommt Ihnen hierbei die Serie aus den 80ern mit Manfred Krug als Truckerfahrer in der Hauptrolle in den Sinn oder das gleichnamige Spiel des Jahres 1987 oder denken Sie vielleicht an den so betitelten Song der schottischen Band Franz Ferdinand auf ihrem Debütalbum 2004?

Gewerblicher Rechtsschutz

Wir sind Papst

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

Die Schlagzeile „Wir sind Papst“ aus der Bild-Zeitung vom 20.04.2005 genießt als Sprachwerk i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 UrhG urheberrechtlichen Schutz.

Gewerblicher Rechtsschutz

Wo „klimaneutral“ draufsteht, muss auch „klimaneutral“ drin sein – strenge Anforderungen an Richtigkeit und Transparenz in der Werbung mit Umweltschutzbegriffen

Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH sind an Werbung mit „Klimaneutralität“ strenge Anforderungen zu stellen. Da dieser Begriff mehrdeutig ist, muss in der Werbung selbst eindeutig und klar erläutert werden, welche Bedeutung gemeint ist.

Gewerblicher Rechtsschutz

„Kölner Dom“ ist nicht „Neuschwanstein“

Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

Der BGH hat in einer mit Spannung erwarteten markenrechtlichen Entscheidung die Eintragung des Zeichens „KÖLNER DOM“ mangels Unterscheidungskraft zurückgewiesen (Beschluss vom 12. Oktober 2023 – I ZB 28/23).