Emmentaler ist eine der bekanntesten Käsesorten in Deutschland. Nun urteilte das Gericht der Europäischen Union (EuG), dass dieser Begriff nicht als Unionsmarke für Käse geschützt werden kann. Das Gericht wies die Klage der Emmentaler Switzerland ab, mit der die Klägerin Markenschutz für das Wortzeichen „Emmentaler“ begehrte.
Liebhaber Schweizer Schokolade sollten sich, z.B. beim nächsten Einkauf im Duty Free-Shop, mit Toblerone Schokolade eindecken. Denn die bekannte Verpackung mit dem Matterhorn wird es künftig nicht mehr geben.
Der Online-Riese muss Bewertungen nach konkreten Hinweisen überprüfen – daran besteht kein Zweifel. Doch welche Anforderungen gelten für den Nachweis, dass Amazon Bewertungen tatsächlich überprüft hat?
Es ist eine Frage der Auslegung, ob ein Lizenzvertrag oder eine Koexistenz- und Abgrenzungsvereinbarungen vorliegt.
Im Gegensatz zu Lizenzverträgen ist bei Koexistenz- und Abgrenzungsvereinbarungen die ordentliche Kündigung ausgeschlossen.
Unsere Mandanten erhalten aktuell Abmahnungen wegen angeblicher Datenschutzverstöße durch den Einsatz von Google Fonts auf ihren Webseiten. Hier fassen wir zusammen, wie Sie als Betroffener reagieren sollten.
