Rechnungslegung
Beatrix Arlitt, Florian Ludwig
Nach Jahren des Zinstiefs hat die Europäische Zentralbank den Leitzins wieder erhöht (Stand 02.11.2022: 2,0%). Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass weitere Erhöhungen zur Bekämpfung der anhaltenden Inflation und zur Anpassung an vorherrschende globale Zinsparität erfolgen. Die Marktzinserhöhung in Kombination mit einem starken inflationären Güterpreisanstieg hat auch Auswirkungen auf die handelsrechtliche Bilanzierung von Pensionsrückstellungen.
Vermögensnachfolge
Der Referentenentwurf des Jahressteuergesetzes 2022 – oder genauer dessen Artikel 12 – sorgt aktuell für Unruhe bei vielen Grundstückseigentümern. Hintergrund ist eine Änderung des Bewertungsgesetzes, die sich auf die Grundbesitzbewertung für Zwecke der Erbschaft- und Schenkungsteuer auswirken wird.
Gewerblicher RechtsschutzMedien und Presse
Der Online-Riese muss Bewertungen nach konkreten Hinweisen überprüfen – daran besteht kein Zweifel. Doch welche Anforderungen gelten für den Nachweis, dass Amazon Bewertungen tatsächlich überprüft hat?
Gewerblicher Rechtsschutz
Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)
Es ist eine Frage der Auslegung, ob ein Lizenzvertrag oder eine Koexistenz- und Abgrenzungsvereinbarungen vorliegt.
Im Gegensatz zu Lizenzverträgen ist bei Koexistenz- und Abgrenzungsvereinbarungen die ordentliche Kündigung ausgeschlossen.
Patentrecht
Dr. Christoph Cordes, LL.M.
Kooperationen auf technischem Gebiet enden leider häufig damit, dass einer der beiden Kooperationspartner die gemeinsame Entwicklung alleine im eigenen Namen zum Patent anmeldet. Nicht selten basiert dies auf unterschiedlichen Wahrnehmungen, welche Beiträge die Kooperationspartner bzw. deren Arbeitnehmer zu der technischen Entwicklung tatsächlich erbracht haben. Häufig fehlt es auch an vertraglichen Absprachen darüber, wie mit gemeinsamen Erfindungen umzugehen ist.
