Datenschutz und IT-RechtGewerblicher Rechtsschutz
Dr. Christoph Cordes, LL.M.
Zahlungsaufforderungen möchte man den notwendigen Nachdruck verleihen. Auch ist es geboten, den Schuldner deutlich auf eine sog. Einmeldung der Forderung bei der SCHUFA hinzuweisen, wenn dies geplant ist. In diesem Spannungsfeld bewegt sich die Entscheidung des LG Osnabrück vom 29. April 2020 (18 O 400/19, GRUR-RS 2020, 8778).
Gewerblicher Rechtsschutz
Der BGH hat entschieden, dass die dreidimensionalen Marken von Ritter Sport schutzfähig sind (Az. I ZB 42/19 und Az. I ZB 43/19). Damit endet ein seit zehn Jahren geführter Rechtsstreit, den Milka mit zwei Löschungsanträgen losgetreten hatte.
Gewerblicher Rechtsschutz
Julian Leucht
Die Corona-Pandemie hat in vielen Unternehmen einen kräftigen Digitalisierungsschub bewirkt. Ein Effekt davon sind „Webinare“, also online stattfindende Seminare oder Kurse, die wie Pilze aus dem Boden sprießen. Bei der Nutzung des Begriffs „Webinar“ ist jedoch Vorsicht geboten, denn er ist im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) bereits seit dem Jahr 2003 als Marke eingetragen.
Gewerblicher Rechtsschutz
Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)
UK hat EU zum 31.01.21020 verlassen – Die vorstehenden Zeilen des wohl bekanntesten Hits der Band Europe (kann dieser Name Zufall sein?) nebst dem eingängigen Synthesizer-Intro kommen einem in den Sinn, wenn man an den am 31. Januar 2020 nun tatsächlich erfolgten EU-Austritt des Vereinigten Königreichs denkt.
